Presse – zwischen Wächter, Fake News und Repressionen

Die Presse-AG der Albert-Schweitzer-Schule hat über die Presse recherchiert und stellt viele Facetten der „vierten Gewalt im Staat“ vor

Von Alex Malenyuk, Melek Aytekin, Ginevra Tringale, Lennard Fink und Traudi Schlitt

Die Presse-AG hat sich intensiv mit dem großen Thema Pressefreiheit beschäftigt. Dabei wurden der Pressekodex, die Geschichte der Pressefreiheit und die Bedeutung der Pressefreiheit unter die Lupe genommen. Für weiterführende Interviews konnten die Schülerinnen und Schüler den Politiker Patrick Krug (Stellvertretender Landrat des Vogelsbergkreises) und den Journalisten Marc Heinrich (FAZ) gewinnen.

Medien als vierte Gewalt in einem Staat

Von Lennard Fink

Es gibt die drei Staatsgewalten: die Exekutive, die Legislative und die Judikative. Die Exekutive ist die ausführende Gewalt. Zu ihr gehören zum einen die Regierung und Verwaltung, der in erster Linie die Ausführung der Gesetze anvertraut ist.Zum anderen zählen hierzu alle Behörden des Bundes, der Länder und der Gemeinden, zum Beispiel die Staatsanwaltschaft und die Polizei, die die Einhaltung der Gesetze überwachen.

Die Legislative ist die gesetzgebende Gewalt. Zu ihr gehören alle Parlamente und gesetzgebenden Organe, wie der Bundestag, der Bundesrat oder die Landtage der Bundesländer.

Die Judikative ist die rechtsprechende Gewalt. Zu ihr gehören die rechtsprechenden Organe, wie Landgerichte, Bundesgerichte oder das Bundesverfassungsgericht. Ihr unterstehen alle Richter.

Die Presse als vierte Gewalt im Staat

Die Presse wird oft als vierte, informierende Gewalt bezeichnet, weil sie die Bevölkerung informiert und so in einer demokratischen Gesellschaft maßgeblich die öffentliche Meinung beeinflusst. Sie nimmt damit eine Wächterfunktion wahr und fungiert als Kontrollorgan aller anderer Gewalten.

(Grafik: VonTreck08)

Ein Beispiel dafür, wie Pressefreiheit unterbunden werden kann, sieht man aktuell auch in den USA, Hier entlässt Trump immer mehr Beamte, die sich gegen ihn stellen, und lässt ,,anti-amerikanische“ Sendungen und Shows absetzen, wie die Jimmy Kimmels Show. Kritiker bewerten das als Eingriff in die Pressefreiheit. So auch Ex-Präsident Obama; er fordert den Widerstand der vierten Gewalt, sprich der Medien, gegen Trump. (msn.com)

Pressefreiheit ist ein Grundrecht

Von Melek Aytekin

Pressefreiheit ist ein Grundrecht, das Medien und Journalisten erlaubt, frei zu recherchieren und zu berichten – ohne staatliche Zensur oder Verfolgung. In Deutschland ist sie in Artikel 5 des Grundgesetzes verankert. Man unterscheidet zwischen Äußerer Pressefreiheit als Schutz vor staatlicher Einflussnahme und Innerer Pressefreiheit als Unabhängigkeit der Journalisten innerhalb ihrer Redaktion.

Pressefreiheit ist wesentlich für Demokratie, Meinungsvielfalt und die Kontrolle von Macht. Sie ist ein zentrales Element einer funktionierenden Demokratie. Sie ermöglicht es den Bürgern, informierte Entscheidungen zu treffen und die Mächtigen zur Rechenschaft zu ziehen. Der Schutz und die Förderung der Pressefreiheit sind daher unerlässlich für die Aufrechterhaltung einer demokratischen Gesellschaft.

In Deutschland wird die Pressefreiheit durch das Grundgesetz geschützt.

Die Geschichte der Pressefreiheit

Von Lennard Fink (Quelle: Wikipedia.org/Uni Leipzig)

Am Anfang stand die Zensur

Zensur von Büchern wurde erstmals in Form von Bücherverbrennungen des Philosophen Protagoras im Jahr 411 vor Christus in Athen, Griechenland dokumentiert. Zensur ist der Versuch der Kontrolle menschlicher Äußerungen. Sie führt Sanktionen, etwa zur Einschränkung, Verfälschung oder Unterdrückung von Äußerungen vor oder nach ihrer Verbreitung.

Das erste Gesetz zur Abschaffung der Zensur wurde 1695 in England eingeführt. Der Begriff ,,Pressefreiheit“ wurde jedoch noch vermieden. Das englische Parlament verlängerte auf Forderung der Humanisten John Milton und John Locke das Zensurstatut nicht mehr.

Erste Gesetze gegen die Zensur in Deutschland gab es im 19. Jahrhundert.

Die Karlsbader Beschlüsse wurden am 20. September 1819 vom Frankfurter Bundestag des Deutschen Bundes auf Druck Preußens und Österreich-Ungarns bestätigt. Sie brachten eine allgemeine Pressezensur, das Verbot der Burschenschaften, die Entlassung revolutionär gesinnter Lehrkräfte, die staatliche Überwachung der Universitäten und die Einrichtung einer Zentraluntersuchungskommission in Mainz. Das Königreich Württemberg war der erste deutsche Staat, der 1864 (7 Jahre vor der Gründung des ersten gesamtdeutschen Staates, dem Deutschen Kaiserreich, 1871) die Pressefreiheit einführte. In Dänemark, Hamburg und Schleswig-Holstein wurde 1770 von Johann Friedrich Struensee die absolute Pressefreiheit eingeführt, die jedoch 1799 wieder stark eingeschränkt wurde.

Im Deutschen Kaiserreich (1871-1918) war die Presse eingeschränkt.

Das Pressegesetz von 1874 sprach zwar von der Freiheit der Presse, hob aber die staatlichen Kontrollen und Unterdrückungsmaßnahmen nicht auf. Zeitungen konnten ohne Gerichtsbeschluss beschlagnahmt werden, wenn der Verdacht auf einen Verstoß gegen die gesetzlichen Bestimmungen vorlag. Vor dem Ersten Weltkrieg gab es circa 4000 deutsche Zeitungen, durch den Krieg wurde diese Zahl stark verkleinert, da während des Ersten Weltkrieges die Pressefreiheit aufgehoben und durch eine strenge Militärzensur ersetzt wurde, bei der Zeitungsbetriebe einfach ohne Gerichtsbeschluss beschlagnahmt werden durften.

Die Presse in der Weimarer Republik (1918-1933) war nach wie vor nicht frei

Die Wirtschaftskreise im Kaiserreich und in der Weimarer Republik hatte großen Einfluss auf die Presse. Die Presse wurde wirtschaftlich bestochen und demokratische Institutionen wurden negativ beschrieben. Allerdings konnten die Industriellen ihre politischen Vorstellungen nur begrenzt realisieren. Nach schweren Erschütterungen der Pressefreiheit in der Weimarer Republik kam sie durch die nationalsozialistische Politik vollständig unter die Kontrolle des Propagandaministeriums und damit völlig zum Erliegen.

Im Jahr 1933 gingen mit der Machtübernahme der Nationalsozialisten die inhaltliche Gleichschaltung der Presse einher sowie starke Eingriffe in die Verlage, die zuvor allein von ökonomischen Kriterien getragen wurden. Die Pressefreiheit wurde abgeschafft und die Medien in den Dienst der NSDAP gestellt. Im März 1933 wurde als zentrale Überwachungsinstitution das Reichsministerium für Volksaufklärung und Propaganda unter Leitung von Joseph Goebbels gegründet. Wer den Machthabern ideologisch nicht passte, wurde entlassen, vertrieben oder ermordet. Insgesamt sank die Zahl der Tageszeitungen im Deutschen Reich von 4.702 (1932) auf rund 2.500 (1937) und weiter auf 977 (1944). In den letzten Wochen des Krieges kam es zu weiteren Zeitungsschließungen bzw. Fusionen sowie Zerstörungen von Verlagen und Druckereien, bis die alliierten Truppen die nationalsozialistische deutsche Presse im April 1945 endgültig schlossen.

Die Presse im besetzten Deutschland (1945-1949)

Nach dem zweiten Weltkrieg wurde in den alliierten Besatzungszonen Frankreichs, der Vereinigten Staaten und des Vereinigten eine Zensurpolitik eingeführt. Alle Zeitungen der Nationalsozialisten wurden verboten. Jede Zeitung brauchte eine Zulassung des alliierten Militärrats. In der Besatzungszone der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken wurden bei der Besetzung sofort alle Verlage verstaatlicht und zensiert.

Die Presse nach 1949

Alle freien Zeitungen in der DDR wurden bis 1953 verboten. Alle Medien in der SBZ/DDR waren einer strengen Kontrolle unterworfen. Sie konnten nur mit einer Lizenz erscheinen. Formal war auch in der DDR in der Verfassung eine Pressefreiheit verankert, die jedoch in der Realität nicht existierte. Ein Pressegesetz gab es nicht. Seit 1985 gab es einige wenige Untergrundzeitschriften in der DDR, wie „Grenzfall“ und Umweltblätter, die von Oppositionsgruppierungen illegal hergestellt wurden.

Erste kritische Artikel in einer offiziell genehmigten Zeitschrift veröffentlichte Ende 1988 der sowjetische Sputnik, der daraufhin aus der Postvertriebsliste entfernt wurde.

Artikel 5 des Grundgesetzes gewährleistet seit 1949 in der BRD die Pressefreiheit gemeinsam mit der Meinungsfreiheit, der Rundfunkfreiheit und der Informationsfreiheit. Die Pressefreiheit wurde in der Bundesrepublik nach deren Gründung 1949 nicht ohne rechtliche Kontroversen wiederhergestellt wie das sog. Lex Soraya (1958) und die Spiegel-Affäre (1962) zeigten. 1956 wurde der Deutsche Presserat gegründet.

Presse in einem freien Land- Wer hat die Kontrolle?

Von Alex Malenyuk

Die Kontrolle über die Presse in einem freien Land wie Deutschland, hat der Presserat. Der Deutsche Presserat ist die Freiwillige Selbstkontrolle der Print- und Onlinemedien in Deutschland. Er tritt für die Einhaltung ethischer Standards und Verantwortung im Journalismus ein sowie für die Wahrung des Ansehens der Presse. Als Selbstkontrolle verteidigt der Presserat die Pressefreiheit gegen Eingriffe von außen. Er wird von vier Trägerorganisationen gewählt. Zweimal im Jahr treffen sich alle 28 Mitglieder des Presserats und bestimmen über ethische Grundsatzfragen, öffentliche Stellungnahme oder Richtlinien für den Kodex.

Der Presserat achtet auf Verletzung des Pressekodex, fragwürdige Artikel oder publizistische Grenzfälle. Anhand von Beschwerden von Lesern werden Zeitungsartikel auf kritische Punkte und ihre Zuverlässigkeit überprüft.

Hüter der Pressefreiheit: Reporter ohne Grenzen

Von Ginevra Tringale (Quelle: www.reporter-ohne-grenzen.de)

Reporter ohne Grenzen kümmern sich hauptsächlich um die Pressefreiheit. Sie recherchieren und dokumentieren Anklagen bzw. Verstöße gegen die Presse und alarmieren andere Reporter bzw. andere Journalisten. Sie helfen auch Journalisten, die misshandelt oder verletzt wurden sowie auch Reportern und Journalisten mit Arbeitsverbot.

Journalisten leben gefährlich: Den Berichten zufolge wird an jedem vierten Tag ein Journalist getötet. Die meisten von ihnen kommen in Kriegsgebieten ums Leben. Lateinamerika, die Karibik sowie arabische Länder sind die Gebiete, in denen die meisten Journalisten getötet worden sind. Auch wegen ihrer Arbeit zu organisierter Kriminalität, Korruption oder bei Berichterstattung über Proteste sind schon Journalisten getötet worden.

Die Organisation Reporter ohne Grenzen veröffentlicht regelmäßig das Ranking der Pressefreiheit in einem Barometer auf der Website. 2025 wurden 67 Reporter getötet, über 500 Journalisten sitzen in Haft.

Am 2 November – dem Internationalen Tag der Pressefreiheit – zeigten die Reporter ohne Grenzen (RSF) die Gesichter von 34 Feinden der Pressefreiheit. Die Menschen dahinter greifen unabhängigen Journalismus an, indem sie morden, inhaftieren, diffamieren. Die RSF hat das Ziel, dass sie zur Verantwortung gezogen werden. Journalisten werden politisch mundtot gemacht, juristisch verfolgt oder wirtschaftlich ruiniert. Auch vor Haft und Mord schrecken viele Staaten nicht zurück.

Unter den Feinden der Pressefreiheit findet man Waldimir Putin. Ihm wird vorgeworfen, dass wegen russischer Drohnenattacken in diesem Jahr drei Journalisten getötet wurden. In China (Platz 178 auf dem 180 Plätze zählenden Ranking der Pressefreiheit) sitzen derzeit 112 Medienschaffende in Gefängnissen. So wurde eine Journalistin zu einer Haftstrafe verurteilt, die über einen Corona-Ausbruch in Wuhan kritisch berichtete. Auch der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan ist auf der Liste: In der Türkei wurden zwanzig Journalisten festgenommen – als Grund wird oft „Verbreitung von Desinformation“ genannt. Im Juli wurden fünf Mitarbeitende des Satiremagzins LeMan inhaftiert, nachdem Erdogan öffentlich eine ihrer Karikaturen kritisiert hatte.

Guinea rutscht 25 Plätze nach hinten im Pressefreiheitsranking

Von Alex Malenyuk

Im jährlichen Pressefreiheitranking der Organisation Reporter ohne Grenzen (RSF) rutscht Guinea 2025 am weitesten nach hinten (von Platz 78 auf Platz 103). Dies lag vor allem an der der Verlängerung der Übergangsregierung unter Oberst Mamadi Doumbouya. Dieser ließ mehrere Sender für drei Monate sperren und verbot zwei Sender komplett. Außerdem werden Gesetze zum Schutz von Journalisten öfters umgangen, wie beispielsweise 2024, als der Journalist Habib Marouane Camara von bewaffneten Männern entführt wurde und bis heute verschwunden ist. Ein weiter Grund, warum die RSF Guinea so schlecht gewertet hat, ist dass die Gewalt gegen Journalisten unbestraft bleibt und dass staatliche Medien den privaten vorgezogen werden.

Quelle: Reporter ohne Grenzen

Zentrale Säulen der Demokratie

Von Alex Malenyuk

Wie steht es im Vogelsberg mit der Pressefreiheit und welche Bedeutung hat sie für die, die von der vierten Gewalt kontrolliert werden? Alex Malenyuk sprach dazu mit dem Ersten Kreisbeigeordneten und stellvertretenden Landrat Patrick Krug.

Herr, Krug, wie stehen sie zur Pressefreiheit?

Freie Medien und die Pressefreiheit sind zentrale Säulen unserer Demokratie. Nicht umsonst schützt Artikel 5 des Grundgesetzes die Pressefreiheit. Medien informieren Bürgerinnen und Bürger über die Handlungen und Entscheidungen staatlicher und gesellschaftlicher Institutionen. Dadurch nehmen sie eine wichtige Kontrollfunktion in Kommunal-, Landes- und Bundespolitik ein. Besonders wichtig dabei: Die Behörden sind – abgesehen von Ausnahmen, wie etwa bei laufenden Ermittlungsverfahren – verpflichtet, Auskünfte zu erteilen. So sieht es etwa das Hessische Pressegesetz vor.

Gerade auf lokaler Ebene ist eine starke und aktive Medienlandschaft wichtig, um so die Demokratie und die Lebensverhältnisse vor Ort mitgestalten zu können.

Würden sie Zustimmen, dass die Pressefreiheit sich verschlechtert?

Medien stehen derzeit vor verschiedenen Herausforderungen, denn die Medienlandschaft und die Mediennutzung vieler Menschen ändern sich. So steigt etwa der wirtschaftliche Druck auf Verlage, da Abo-Zahlen und Werbeeinnahmen zurückgehen und gerade junge Menschen Medienangebote auf Social-Media-Kanälen nutzen.

Laut „Reporter ohne Grenzen“, einer internationalen Nichtregierungsorganisation, ist Deutschland im Ranking 2025 aus den Top Ten abgerutscht – das kann ein Hinweis darauf sein, dass sich die Medienlandschaft in Deutschland verändert.

Woran liegt es Ihrer Meinung nach, dass die Situation der Presse sich verschlechtert?

Immer wieder ist zu beobachten, dass populistische Kräfte versuchen, gezielt Zweifel und Misstrauen den Medien gegenüber zu schüren. Das untergräbt ihr Ansehen und beeinflusst ihre wichtige Arbeit negativ.

Wie ist ihr Verhältnis zur Presse?

Medien – ganz besonders die lokalen – gehören für mich als Politiker zu meinem Alltag. Immer wieder beginnt und endet mein Tag mit einem Blick in die Lokalzeitung oder auf ihre Webseite. Der Meinungsaustausch mit und in den (lokalen) Medien sowie die Informationen sind ausgesprochen wichtig für mich und meine Arbeit.

Ist die Pressefreiheit für Sie relevant?

Die Pressefreiheit und die unabhängige Arbeit von Medien sind mir sehr wichtig. Fairness und ein respektvoller Umgang gehören aber auch dazu.

Wie kann man dem Verschlechtern der Pressefreiheit entgegenwirken?

Indem man genau hinschaut, sich mit Veränderungen auseinandersetzt und dabei nicht aus den Augen verliert, dass eine freie Presse für eine funktionierende Demokratie unverzichtbar ist.

Warum ist die Pressefreiheit beispielsweise in den Niederlanden besser als in Deutschland?

Die Suche nach Gründen und der Vergleich fallen mir ohne detaillierte Einblicke in die niederländische Medienlandschaft sehr schwer. Generell gilt aber, dass Pressefreiheit in demokratischen Gesellschaften geschützt werden muss. Dabei ist es unerheblich, ob wir über Deutschland, die Niederlande oder etwa die Schweiz sprechen.

„Das Aquarium, in dem wir schwimmen“

Wie sehen Journalisten die Pressefreiheit? Zu diesem Thema konnte die Presse-AG den Journalisten Marc Heinrich befragen. Das Interview führten alle Mitglieder der Presse-AG. Verschriftlicht hat es Traudi Schlitt.

Die Pressefreiheit hat viele Facetten – eine davon ist sicherlich, welche Bedeutung sie für Journalisten hat: hier in Deutschland, aber auch weltweit. Zu einem Gespräch über die Pressefreiheit konnte die Presse-AG der Albert-Schweitzer-Schule den Journalisten Marc Heinrich gewinnen. Der Alsfelder ist Sportredakteur bei der FAZ. Warum es auch da mit der Pressefreiheit schwierig werden kann, warum er den Pressekodex nicht auswendig kennt und noch einiges mehr erfuhren die drei Schülerinnen und Schüler und ihre AG-Leiterin Traudi Schlitt.

„Die Pressefreiheit ist das Aquarium, in dem wir schwimmen.“ Mi diesen Worten brachte der Journalist Marc Heinrich es auf den Punkt, als er gefragt wurde, was für ihn als Journalist die Pressefreiheit bedeutet. Für ihn und seine Kollegen in den deutschen und auch internationalen Zeitungsredaktionen ist klar: Ohne Pressefreiheit geht es nicht. Und in Deutschland, so sagt er, sei dieses hohe Gut auch nach wie vor sicher – auch wenn die Bundesrepublik im internationalen Ranking der Organisation „Reporter ohne Grenzen“ aktuell aus den Top Ten gefallen ist. Ideen, wie sie insbesondere seit der Corona-Zeit kursieren, dass die Regierung die Medien brieft und beeinflusst, ihnen sogar vorschreibt, was zu berichten sei, hält der Journalist für abstrus: „Schon allein die Tatsache, dass man so etwas behaupten darf, zeigt doch, dass Presse- und Meinungsfreiheit hier noch funktionieren“, so Heinrich. Die immer noch riesengroße Auswahl in den Bahnhofsbuchläden oder – um ganz lokal zu bleiben – im Zeitungladen am Roßmarkt – zeigten, dass es nicht nur eine freie, sondern auch vielfältige Presselandschaft in Deutschland gibt. „Jeder kann zu jedem Thema eine Zeitung oder heute vielleicht einen Blog oder was auch immer gründen – niemand sagt, du darfst das nicht.“ Abgesehen von Zwängen wie Finanzierung, Herstellung oder Verbreitung seien alle Menschen frei, genau das zu tun.

Als Gegenszenario zu der bestehenden Pressefreiheit in Deutschland skizzierte Heinrich die herrschenden Zustände in der Volksrepublik China, die er während der Winterspiele 2022 vor Ort kennenlernte. „Im ganzen Land gibt es keinen freien Zugang zum Internet, kein Google, kein WhatsApp. Staatliche Aufsichtsbehörden überwachen im Prinzip alles.“ Für die 10.000 Journalisten, die aus der ganzen Welt nach Peking reisten, war dies nicht nur unvorstellbar, sondern auch nicht hinnehmbar, da es ihre Arbeit behinderte. „Ich weiß zwar nicht, wie es technisch ging, aber es gab freies Internet an den Sportstätten, in den Hotels der Journalisten, in den Bussen, die uns von A nach B fuhren“, berichtete er. „Im Bus war alles möglich, während die Menschen draußen auf den Straßen kein Internet hatten und von der freien Presse ebenfalls völlig abgeschnitten waren.“ In Deutschland hingegen sei er noch nie an die Grenzen der Pressefreiheit gestoßen.

Diese Grenzen legt u.a. der Pressekodex fest, der für Journalisten festlegt, welche Regeln einzuhalten sind, um journalistisch sauber zu arbeiten. Während die AG sich intensiv damit beschäftigt hat, sind diese Regeln für Journalisten „einfach da. Wir halten uns selbstverständlich daran.“ Dennoch habe es auch für die FAZ schon die Notwendigkeit von Gegendarstellungen gegeben; Rügen vom Presserat blieben aber bisher aus.

Doch es gibt auch schwarze Schafe unter den Zeitungsverlagen und den Journalisten: Die sogenannte „Regenbogenpresse“ überschreitet nach Aussagen von Marc Heinrich ständig die Persönlichkeitsrechte von Prominenten, indem sie Krankheiten, Liebesgeschichten und Katastrophen erfindet. Hier müssen dann öfter mal Gegendarstellungen veröffentlicht werden. Wenn ein Fehler passiert sei, dann sei das auch richtig, führte der Journalist aus, denn Falschnachrichten – Fake News – seien, ob aus Versehen oder aus Absicht, verheerend für den Ruf der Zeitungen und am Ende auch für die Demokratie. Gerade dann, wenn gezielt Falschinformationen gestreut würden, um beispielsweise Wahlen zu beeinflussen. Hier spielten auch die Sozialen Medien eine große Rolle, da dort unkontrolliert – also außerhalb des Pressekodex – vermeintliche journalistische Inhalte verbreitet und geglaubt würden.

Diese Betrachtungen führen den Journalisten zu Begriffen wie Qualitätsjournalismus, Wahrhaftigkeit und Wahrheitsgehalt und damit auch zu der Frage, wer in Zukunft noch für guten Journalismus zahlen möchte, wenn man doch im Internet meint, alles kostenlos zu bekommen.

Die Presse, so Marc Heinrich, habe eine Wächterfunktion, die für das Volk gut sei. Nicht umsonst trage sie den Namen „Vierte Gewalt im Staat“: „Wir haben in unserer Geschichte gesehen und sehen es jetzt in vielen anderen Ländern, wohin es führt, wenn die Presse nicht frei ist.“ Doch wie es scheint, ist genau dieses hohe Gut in Gefahr: Die Anzahl autokratischer Herrscher, die die Presse unterwerfen, wächst. Dazu kommen High-Tech-Giganten, die Messenger-Dienste und ganze Soziale Netzwerke kontrollieren. Da die Art des Nachrichtenkonsums sich verändere – weg von den Klassikern Zeitung und Fernsehen hin zu Internet und Social Media – stelle sich in der Zukunft durchaus die Frage, wie gut journalistische Arbeit und deren wichtige Funktion für die Gesellschaft stattfinden könne, so der Journalist abschließend.